Bürgerentscheid findet am Sonntag 14. März 2021 statt.

Der Gemeinderat der Stadt Löwenstein hat in seiner Sitzung am 5. März 2020 einstimmig beschlossen, einen Bürgerentscheid zu der Frage durchzuführen, ob das Neubaugebiet kommen soll oder nicht. Der Bürgerentscheid sollte ursprünglich am Sonntag 24. Mai stattfinden. Wegen  der Corona-Krise hat der GR im Umlaufverfahren beschlossen, den Entscheid zu verschieben. Das neue Datum ist Sonntag 14. März 2021 (zusammen mit der Landtagswahl).
 

Alle wahlberechtigten Bürger von Löwenstein ab 16 Jahren mit erstem Wohnsitz in Löwenstein können im Bürgerentscheid abstimmen. Die Abstimmung erfolgt in den Wahllokalen in Löwenstein und den Teilorten (wie eine Bürgermeisterwahl). Briefwahl ist möglich. Es erfolgt eine Wahlbenachrichtigung vor der Wahl an alle Wahlberechtigten.

Die Fragestellung der Abstimmung lautet: "Soll der Gemeinderatsbeschluss vom 23.01.2020 zur Aufstellung des Bebauungsplans "Käppelesfeld-West" aufgehoben werden?"

 

Hinweise der BI:

- Wenn Sie das Baugebiet nicht wollen, müssen Sie mit "Ja" stimmen.

- Bitten Sie alle Nachbarn, Freunde und Bekannte, die einem so großen Neubaugebiet auch ablehnend oder skeptisch gegenüberstehen, auch wenn sie nicht direkt betroffen sind, zur Abstimmung zu gehen, damit genügend Stimmen zusammenkommen und die Mehrzahl gegen das Baugebiet votiert.

Damit der Gemeinderatsbeschluss aufgehoben wird, d.h. damit das Baugebiet nicht kommt, muss folgendes gem. Gemeindeordnung § 21 erfüllt sein:

1. Es müssen sich mindestens 20% der Wahlberechtigten (20% von 2721) an der Abstimmung beteiligen, d.h. ihre Stimme abgeben.

2. Es müssen mindestens 20% der Wahlberechtigten (20% von 2721) für die Aufhebung des Beschlusses stimmen.

3. Die Mehrheit derer, die ihre Stimme abgegeben haben, muss für die Aufhebung des Beschlusses stimmen.

Weitere Informationen zum Bürgerentscheid finden Sie hier und hier.

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